PM 2010

Rechenschaftsbericht 2010 – Medi-Verbund Brandenburg e. V.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

das Berichtsjahr 2010 war geprägt durch die Wahlen zur Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg. Bereits frühzeitig stand eine vorläufige Kandidatenliste mit den Vorstandsmitgliedern fest, im weiteren Verlauf ist es uns gelungen, weitere MEDI-Mitglieder zur Kandidatur für die Vertreterversammlung zu gewinnen. Besonders hervorzuheben ist die Rundreise des Kollegen Uhlmann durch die Praxen im Gebiet Oberhavel zur Erstellung der erforderlichen Unterstützerlisten. Durch den Einsatz unseres Vorstandsmitgliedes Kollegin Dr. Herrmann waren wir dann die erste beim Wahlbüro eingereichte Liste und standen somit auf Platz eins der Wahlliste. Die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Wahl waren also durchaus gegeben. Leider entsprach das Ergebnis keinesfalls unseren Erwartungen. Mit Heinz Uhlmann ist es nur einem Listenkandidat gelungen in die Vertreterversammlung für den MEDI-Verbund einzuziehen. Die bisherige KV-Führung hat auf ihren jeweiligen Listen eine von uns angesichts der allgemeinen Situation nicht zu erwartende große Mehrheit für ihre Politik gewinnen können. Die Brandenburger Kolleginnen und Kollegen haben sich somit für eine eher bequeme und sichere Honorarpolitik entschieden und nehmen damit auch ein geringeres Honorar in Kauf. Dies hat den Vorstand um so mehr überrascht, wurde doch im vergangenen Jahr teils heftig gestritten über die KV-adon-Verträge versus Hausarztverträge  der Kassen mit dem Hausarztverband, in deren Ergebnis es zu einem Zerwürfnis zwischen der Brandenburger und Berliner Sektion des Hausarztverbandes kam. Angesichts des Wahlergebnisses hat der Brandburger Hausarztvorstand das Meinungsbild der Brandenburger Hausärzte offenbar richtig eingeschätzt. Vergleicht man die Wahlergebnisse mit denen in Baden Württemberg oder Bayern können wir nur konstatieren, dass auch 20 Jahre nach der Wende die Uhren im Osten noch anders ticken.

Im Zusammenhang mit der Wahl haben wir im letzten Jahr unsere Internetpräsens professionell überarbeiten lassen und dafür auch einiges Lob erhalten. Hier wird es zukünftig darum gehen, diese Seite auch mit Inhalten zu füllen und ständig zu aktualisieren.

Die Mitgliederentwicklung war im vergangenen Jahr auch gegenüber dem Vorjahreszeitraum unverändert negativ und unerfreulich. Wir verzeichneten 3 Austritte und 2 Neuzugänge.

Die finanzielle Situation des Vereins ist nicht zuletzt auch dank der großen Eigenbeteiligung der Vorstandsmitglieder stabil und gut, wie wir gleich anschließend im Kassenbericht sehen werden. Im Berichtszeitraum wurde nun endlich auch der Verein in das Vereinsregister Brandenburg eingetragen.

Die Vorstandsmitglieder haben im vergangenen Jahr regelmäßig an den Tagungen der Arbeitsgemeinschaft MEDI-Deutschland teilgenommen. Im Gegensatz zu einigen anderen großen Landesorganisationen haben wir unsere Mitgliederumlage beglichen, zur Durchführung unserer Wahl hätten wir uns im Gegenzug jedoch eine größere Unterstützung des Bundesverbandes gewünscht, zumal neben uns nur wenige Landesverbände mit einer eigenen Liste zur KV-Wahl angetreten sind.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die im Anschluss durchzuführende Vorstandswahl wird in mehrfacher Hinsicht eine gewisse Zäsur bedeuten. Der zukünftige Vorstand wird im Rahmen der Möglichkeiten einer einzigen Stimme in der Vertreterversammlung versuchen müssen, MEDI-Positionen durch Anträge und eine konstruktive Opposition durchzusetzen, das wird gewiss nicht leicht werden.

Aktuell ist auf der Bundesebene vorgesehen, die bisher eher lose Arbeitsgemeinschaft MEDI-Deutschland in eine Organisation umzuwandeln. Hier wird sich der Brandenburger Vorstand entscheiden müssen, inwieweit er sich bundesweit einbinden lassen möchte.

Nicht zuletzt wird diese Wahl auch zu einem Personalwechsel an der Spitze von MEDI-Brandenburg führen, da sowohl unsere Schatzmeisterin Beate Unger als auch ich nicht mehr für eine Position im Vorstand zur Verfügung stehen werden. Ausschlaggebend sind in meinem Fall meine längerfristige Lebensplanung und meine kurzfristige stärkere Einbindung in den FDP-Kreis- und Landesvorstand.

Ich danke für die Aufmerksamkeit und wünsche schon jetzt dem neu zu wählenden Vorstand viel Erfolg in seiner zukünftigen Arbeit.

Dr. Loos


Pressemeldung MEDI Verbund Brandenburg e.V. vom 17.September 2010

Verpasste Chancen  oder Kalkül  – die Hausarztverträge in Brandenburg – wir stehen vor einem Scherbenhaufen

Wird den Hausärzten in Brandenburg die Möglichkeit, die Honorarsituation wesentlich zu verbessern, von einigen BDA Funktionären vorenthalten? Bis zum 30.06.2009 waren alle Krankenkassen nach § 73b Abs.4 Satz 2, Abs.4a SGB V verpflichtet ihren Versicherten eine besondere hausärztliche Versorgung anzubieten und diese mit qualifizierten Gemeinschaften von Allgemeinärzten abzuschließen.

Der Hausärzteverband Berlin und Brandenburg e.V. (BDA) hat auch nach wiederholter Prüfung das eindeutige Mandat von über 50% der Fachärzte für Allgemeinmedizin zur Verhandlung und zum Abschluss von Verträgen zur Hausarztzentrierten Versorgung.

Deshalb finden derzeit entsprechende Schiedsverfahren auch für Brandenburg statt und es ist in den nächsten Wochen mit den ersten Ergebnissen insbesondere bei den Ersatzkassen (außer TK) zu rechnen. In Berlin laufen nach positivem Beschluss der Berliner Delegierten des BDA Vollversorgungsverträge mit der AOK/IKK, TK und der Krankenkasse für den Gartenbau. Mit der Vertragsgemeinschaft BKK Mitte besteht ein Add on Vertrag über die KV weiter.

Im Gegensatz dazu wurde und wird in Brandenburg entgegen dem Votum der Hausärzte auch jedes Angebot von Hausarztverträgen torpediert. Es wird nicht einmal der Versuch der Sicherung deutlich höherer Honorare für die nächsten Jahre unternommen.

So wurde auch das Angebot der Techniker Krankenkasse an die Brandenburger Hausärzte ohne weitere sachliche Diskussion von der Mehrzahl der Brandenburger Delegierten des BDA in der letzten Sektionsversammlung abgelehnt. Das bedeutet auch das „Aus“ für alle 73c-Facharztverträge, die ohne 73b-Verträge nicht möglich sind.

Mit Blick auf die geplanten Gesetzesänderungen, bei geplantem Bestandsschutz für die HZV -Verträge und dem  Einfrieren der Honorare auf dem jetzigen KV Niveau über Jahre fehlt uns dafür jedes Verständnis.

AOK/IKK haben sich mit einem cleveren Schachzug einer Ausschreibung aus den Schiedsverfahren bisher in Brandenburg heraushalten können. Die Hausärzte sollten den BDA in Brandenburg fragen was er zu tun gedenkt. In Baden Württemberg hat es übrigens so auch funktioniert und Hunderttausende Patienten und tausende Kollegen sind bei einem Fallwert von 76 Euro/Quartal sehr zufrieden. In Bayern sind es übrigens über 10000 Ärzte und über 3,5 Millionen eingeschriebene Versicherte. In Baden Württemberg wurde jetzt der HZV-Vertrag bis 2015 verlängert.

Es liegt hier also nicht an mangelndem „Know how“ im Hausärzteverband oder an schwächelnden Mitgliederzahlen, sondern hier scheinen sich einige Brandenburger Funktionäre ihre eigene Suppe kochen zu wollen. Eigenartigerweise steht auf der Fahne des BDA in Brandenburg zu den Wahlen zur Vertreterversammlung auch der Punkt „Hausarztverträge“

Mit dem MEDI- eigenen Blick nach Baden Württemberg, nach Bayern, selbst nach Berlin und dann nach Brandenburg kommen da so Zweifel im Bezug auf die hausärztliche Interessenvertretung im BDA Brandenburg auf.

Im Namen des Vorstandes von MEDI Verbund Brandenburg e.V.

Heinz Uhlmann,
1. Stellv. Des Vorstandvorsitzenden
– Hausarzt –


Brandenburg – „Wer Verträge will, muss MEDI wählen!“

Will der Hausärzteverband Berlin und Brandenburg Selektivverträge? Oder lieber doch nicht, sondern Add-On-Verträge? Und haben in Berlin und Brandenburg bestehende Verträge Bestandsschutz oder sind sie vielleicht doch eher unwirksam, weil ohne Vollmacht abgeschlossen? Eins ist klar:Je zerstrittener die Ärzte, desto stärker wird MEDI Brandenburg.

Anfang Juni hatten die Delegierten des Hausärzteverbands Berlin und Brandenburg e.V. (BDA) einen neuen Vorstand gewählt, orsitzender wurde Dr. Wolfgang Kreischer aus Berlin-Zehlendorf. Am 21. Juni deutet er in einem Rundschreiben an die Mitglieder an, dass die Hausarztverträge für den Verband Spaltungspotential haben könnten. Als Konsequenz kündigt er an, die Situation zunächst sorgfältig zu analysieren. „Wir werden die auf den Weg gebrachten Hausarztverträge auf ihre Akzeptanz bei den Mitgliedern überprüfen.“ In einem Rundschreiben vom 15. Juni „an alle Hausärzte in Brandenburg“ waren diese zur Abstimmung über Selektivverträge aufgerufen worden. Zur Wahl standen drei Alternativen: Selektivverträge mit Bereinigung, Zusatzvertrag (Add On) oder „ist mir egal“. Wobei das Anschreiben deutliche Worte gegen eine Kooperation mit der HÄVG fand und kaum Einwände gegen Add-On-Verträge. Im Juli-Rundschreiben stehen dann jedoch die Vorteile der HZV im Vordergrund: „Ein schwacher Trost besteht: abgeschlossene Verträge haben Bestandsschutz! Damit könnten wir in Berlin -falls die Kassen mitspielen- mit einem blauen Auge davonkommen. Denn hier gibt es einen Vertrag.

(…) Noch ist die Bereitschaft auf Ärzteseite nicht groß genug, um diesen Vertrag erfolgreich zu starten. AOK/IKK und wir werden versuchen, diesen Vertrag attraktiver zu machen. Bei einer schriftlichen Umfrage zu dem Vertrag fiel dieser nämlich glatt durch. Auf der Mitgliederversammlung am 25.6. gab es jedoch ein Votum für Vollversorgungsverträge.“ Eine für Uneingeweihte verwirrende Form von Öffentlichkeitsarbeit – um es höflich auszudrücken. Dr. med. Heiner Loos, Vorsitzender des Vorstandes vom MEDI-Verbund-Brandenburg e.V., fasst die Situation aus seiner Sicht zusammen: „Die Brandenburger Sektion des Hausarztverbandes hat sich gegen Selektiverträge ausgesprochen.

Das heißt im Klartext: Wer diese Verträge haben will, muss MEDI wählen!“ Loos geht sogar einen selbstbewussten Schritt weiter und plädiert für eine MEDI-KV-Führung. „Wer außer uns ist denn angesichts dieser Situation überhaupt in der Lage, für einen fairen Interessenausgleich zwischen Haus- und Fachärzten und auch den Fachärzte untereinander zu sorgen?“

Ruth Auschra
MEDI-Times

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